Ampel-Koalition droht Zerfall

Kanzler Scholz meldet sich überraschend zu Wort

Streitpunkte zwischen SPD, Grünen und FDP nehmen zu

Die Ampel-Koalition steht vor einer Zerreißprobe. Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich überraschend zu Wort gemeldet und die Kompromissbereitschaft der Koalitionspartner angezweifelt. Insbesondere zwischen SPD, Grünen und FDP sind die Spannungen in den vergangenen Wochen gewachsen.

Auslöser für den Streit sind unter anderem die unterschiedlichen Positionen zur Energiepolitik. Die Grünen fordern einen schnelleren Ausbau erneuerbarer Energien, während die FDP auf die Bedeutung fossiler Brennstoffe hinweist. Auch beim Thema Steuern gibt es Meinungsverschiedenheiten. Die SPD will höhere Steuern für Vermögende einführen, die FDP lehnt dies ab.

Die Eskalation im Streit hat nun dazu geführt, dass 26 FDP-Politiker aus den Ländern die Parteiführung aufgefordert haben, die Ampel-Koalition zu überdenken. Damit steht die Koalition drei Wochen vor den Landtagswahlen in Niedersachsen vor einem Zerfall.